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Newsletter AUSGABE November/2017

AUS DEM GEMEINDERAT … In der letzten Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017 hat man wieder gesehen, dass die ÖVP Schwierigkeiten mit Veränderungen hat. Ihrer Meinung nach sollte man lieber immer alles so lassen, wie es ist. Die Einmietung der Arztpraxis im Feuerwehrhaus war nur übergangsmäßig geplant und hätte längst geändert werden müssen. Die 3. Kindergartengruppe im Container hatte bereits beim Aufstellen ein Ablaufdatum, hätte schon längst geändert gehört, usw. ….. Aber statt aktiv etwas zu ändern, wird bei jeder Gelegenheit dem Bürgermeister ein Stein nach dem anderen in den Weg gelegt. Das Verhalten erinnert an ein trotziges Kind, dem man sein Lieblingsspielzeug weggenommen hat. Die ÖVP ist bei den Abstimmungen zwar von der Sache her schon dafür, stimmt aber dann dagegen, wie z.B. bei den Versicherungsangelegenheiten. VERSICHERUNGSANGELEGENHEITEN Auf Empfehlung des Prüfungsausschusses, die Versicherungen auf Plausibilität zu prüfen, hat der Bürgermeister die beiden derzeit beauftragten, ansässigen Versicherungsvertreter gebeten, alle Verträge durchzuforsten, zu bereinigen und anzupassen. Trotz mehrmaliger Nachfrage seitens des Bürgermeisters konnte kein Ergebnis in angemessener Zeit erzielt werden. Da jetzt dringend Handlungsbedarf besteht, hat man die Vero …

2016 – drei neue MitarbeiterInnen im Gemeindedienst

Reinhard Steinmassl Bauhof als Ersatz für den pensionierten Walter Czerwenka Claudia Janka Buchhaltung als Ersatz für die geplante Pensionierung von Eva-Maria Seitner Roland Resch Kläranlage als Ersatz für die bevorstehende Pensionierung Gerald Hohos Wir wünschen der neuen Mitarbeiterin und den neuen Mitarbeitern viel Freude und Erfolg bei der Arbeit in unserer Gemeinde!

Festsaal

Herr Strobl mietet den Festsaal nun auf unbestimmte Zeit. Notwendige Umbauarbeiten bezüglich Wasser, Kanal und Strom werden von der Gemeinde mit Abstimmung von Hrn. Strobl vorgenommen und getragen. Eine neue Kücheneinrichtung wird von Herrn Strobl angeschafft und bleibt auch in seinem Eigentum. Private Nutzung des Festsaales kostet für einen Tag € 180,-. Die Vergabe des Festsaals erfolgt über die Gemeinde durch Frau Anderl. Vereine haben pro Jahr 1 Veranstaltung frei.

Milchhaus

Trotz der versäumten Pachtvertragsverlängerung für das Gebäude in der Bachgasse 4 durch die JVP und nach vielen Besprechungen wurde einem Lösungsvorschlag von BGM Ing. Kopetzky und Vize Ing. Thaller zugestimmt und eine sichtlich gute Lösung vereinbart: Bis auf Widerruf wird das Milchhaus von der JVP um € 100,- pro Jahr gemietet. Im Gegenzug verpflichtet sich die JVP, für andere Vereine und Gruppierungen die Mietkosten im Pfarrsaal oder in einer anderen geeigneten Räumlichkeit zu übernehmen. Koordination dafür läuft über die Gemeinde. Bitte eine Vorlaufzeit von 14 Tagen beachten. Sollte die Mietvereinbarung nicht vorzeitig von der JVP gekündigt werden, gilt sie bis voraussichtlich Ende 2020 – geplante Fertigstellung des „Haus der Generationen“. Ab diesem Zeitpunkt steht wieder eine geeignete Räumlichkeit für Vereine und Gruppen seitens der Gemeinde zur Verfügung, danach wird über einen Verkauf des Gebäudes oder eine wertangepasste Miete neu verhandelt.

Hochwasserschutzprojekt Lengenfeld/Langenlois

Die Hochwasserverbauung wird wegen der hohen finanziellen Belastungen für das Gemeindebudget nicht weiter verfolgt. Zudem sind die entstandenen Wasserschäden im Gemeindegebiet in den vergangenen Jahren in Lengenfeld vor allem durch Hangwasser und Erdrutschungen entstanden. Die unter BGM Gschwandtner eingeleitete Bachbettsanierung hätte die entstandenen Schäden nicht verhindern können. Geplant sind nun stattdessen kleinere Schutzmaßnahmen für Lengenfeld, wie z.B. Regenwasserauffangbecken.

Finanzielles

Seitens des Landes NÖ war keine finanzielle Bedarfszuweisung bis zum Herbst 2016 für die Marktgemeinde Lengenfeld geplant. BGM Ing. Kopetzky hat in einem ausführlichen Brief an LH Dr. Erwin Pröll die Situation der Gemeinde erläutert und um eine nochmalige Prüfung ersucht. Finanzlandesrätin Johanna Mikl-Leitner hat daraufhin eine Bedarfszuweisung zugesagt, die nun in der Höhe von € 80.000 im Landtag für unsere Gemeinde beschlossen wurde. Für den Rettungsdienst erhalten wir einen Betrag von € 3.115,- zusätzlich. Erstmals ist es dem Finanzausschuss unter der Leitung von Thomas Berger im Jahr 2016 gelungen, notwendige Rücklagen für Wasser, Kanal und Feuerwehr zu schaffen. Auch für 2017 ist bereits im befürworteten Voranschlag eine weitere Rücklagenbildung geplant. Thema Personalkosten: Leider ist in den vergangenen Gemeinderatsperioden eine unkontrollierte Anhäufung von Urlaubs- und Zeitausgleichsstunden entstanden. Durch die bevorstehenden Pensionierungen werden diese vielen angehäuften Stunden logischerweise alle in einem Stück von den präpensionären MitarbeiterInnen konsumiert. BGM Ing. Christian Kopetzky hat seit Beginn seiner Amtszeit die Gründe dafür erforscht und Lösungen bei Organisation, Arbeitsaufteilung und Arbeitsvergabe durch Auslagerung implementiert, um in Zukunft nicht mehr vor …

Gemeindebudget 2016

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Budgetvoranschlag 2016, trotz von der Landesregierung geforderter Gebührenanpassungsklausel, dann doch einstimmig beschlossen. Die ÖVP-geführte Landesregierung, an den Hebeln der Macht sitzend, hat in buchstäblich letzter Sekunde und am Tag der Sitzungs selbst, noch eine Gebührenanpassungsklausel in den abzustimmenden Beschluss hineinreklamiert um sicherzustellen, dass auch in Zukunft bei den Gebühren Kostenwahrheit herrscht, der schlussendlich und vernünftigerweise auch die ÖVP-Fraktion zugestimmt hat. Vorher jedoch wurden, durch intensive Arbeit der Gemeindebediensteten mit Christian Kopetzky und unter Führung des Obmannes des Finanzausschusses, geschäftsführender Gemeinderat Thomas Berger (SPÖ), die Verflechtungen der Finanzen der letzten Jahrzehnte aufgeräumt und ein transparenter und beschlussfähiger Voranschlag für 2016 erarbeitet. Der Wermutstropfen – nachdem Querfinanzierungen zwischen den Kostenstellen nicht möglich sind, in den letzten Jahrzehnten aber immer angewandt wurden, hat sich herausgestellt, dass wir eigentlich doch eine sogenannte „Abgangsgemeinde“ sind. Im Klartext: es wird sich für 2016 bei einem Gesamtbudget von 3.319.000 € ein Minus von 49.000 € ergeben. Damit sind wir nicht alleine in Niederösterreich und realistisch betrachtet ist es auch nicht ungewöhnlich, erfordert aber dennoch ein besonnenes …